China fördert Maßnahmen zum Energiesparen und Umweltschutz

Premierminister Wen Jiabao hat bei einer Konferenz am 27. Januar 2010 bestätigt, dass Anlagen zum Abbau von Umweltverschmutzung wesentlich zur Reduzierung von Emissionen beitragen. Der Staatsrat verpflichtete sich, die Entwicklung der Umweltindustrie zu fördern und den Ausbau des Umweltschutzes zu stärken. Im Regierungsbericht der dritten Sitzung des elften Nationalen Volkskongresses (NVK) vom 5. März 2010 hat Premierminister Wen nicht nur die Bedeutung der Abfallentsorgung hervorgehoben, sondern auch Maßnahmen zur Förderung der Energiegewinnung durch die Nutzung von Abfällen vorgeschlagen.

Am 19. Oktober 2010 wurde die führende Meinung zur Stärkung der Kontrolle des Dioxinausstoßes von neun Ministerien veröffentlicht, welche explizit feststellt, dass die Kontrolle des Dioxinausstoßes in den Schlüsselindustrien wie der Müllverbrennungsindustrie gründlich durchgeführt werden muss. Bis 2015 sollte die Dioxinemissionsintensität um 10 % zurückgegangen und der Wachstumstrend bei den Dioxinemissionen grundsätzlich unter Kontrolle sein. Darüber hinaus wird die Übernahme von Technologien und Kontrollmaßnahmen zur Reduzierung und Kontrolle von Dioxin gefördert.

Das Entwicklungsprogramm für die Branche, die im Bereich Energieeinsparung und Umweltschutz tätig ist, wurde am 25. November 2010 formell vom Staatsrat angenommen. Für die Umweltschutzindustrie beinhaltet das Entwicklungsprogramm Empfehlungen zur Entwicklung fortschrittlicher Umweltschutztechnologien und –ausrüstungen, darunter auch die Entsorgung von Abwässern und Müll. Dadurch wird die steuerbegünstigte Energiespar- und Umweltschutzpolitik sowie die Entwicklung neuer Energien umgesetzt und verbessert.